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Nutzungsbedingungen



Bedingungen für die Nutzung der Domainkaufmann-Software der Webeffekt AG, Magnusstraße 18, 46535 Dinslaken, Deutschland, nachfolgend „Webeffekt“ genannt. Die Domainkaufmann-Software und einzelne Teile davon werden im vorliegenden Dokument als "Software" bezeichnet.

1. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
1.1.Webeffekt weist darauf hin, dass im Rahmen der Software-Nutzungen, die durch den Anwender gemachten Angaben oder automatisch ermittelte Angaben über seinen Standort (Land) und seine Sprache über das Internet an einen sogenannten AdServer übermittelt werden. Auf diese Weise kann und wird Webeffekt zur Refinanzierung regional spezifische Werbung in der Software einblenden.

1.2 Webeffekt weist darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.

2. EIGENTUMSRECHTE
Sie erkennen an, dass

(a) die Software proprietäre und vertrauliche Daten enthält, die durch geltende Rechte bezüglich geistigen Eigentums und entsprechende andere Gesetze geschützt sind, und dass

(b) Webeffekt im Besitz aller Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte für die hier beschriebene Software und ihren Aktualisierungen (Updates) und sonstige Software ist, die durch oder gemeinsam mit dieser Software bereitgestellt wird, insbesondere die in dieser Lizenz enthaltenen und damit in Zusammenhang stehenden gewerblichen Schutzrechte. "Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte, die zu einem beliebigen Zeitpunkt im Rahmen des Patentrechts, des Urheberrechts, der Gesetze über Geschäftsgeheimnisse, des Gesetzes über unlauteren Wettbewerb und sonstiger Eigentumsrechte gelten.

Webeffekt und seine Lizenzgeber geben keine Zusicherungen oder Garantien bezüglich der Genauigkeit oder Vollständigkeit dieser Informationen.

3. AUTOMATISCHE UPDATES
Die Software stellt von Zeit zu Zeit eine Verbindung mit Webeffekt-Servern her, um nach verfügbaren Software-Updates wie Fehlerbehebungen, Funktionsverbesserungen, fehlenden Plug-ins und neuen Versionen (zusammenfassend als "Updates" bezeichnet) zu suchen. Durch das Installieren der Software erklären Sie sich damit einverstanden, automatisch Updates anzufordern und zu empfangen.

4. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
4.1 Die SOFTWARE WIRD OHNE MÄNGELGEWÄHR UND GEWÄHRLEISTUNG JEDWEDER ART BEREITGESTELLT. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, SCHLIESSEN Webeffekt UND SEINE LIZENZGEBER AUSDRÜCKLICH ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN AUS, INSBESONDERE DIE STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND BEDINGUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SOWIE DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER.

4.2. Webeffekt UND SEINE LIZENZGEBER ÜBERNEHMEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG DAFÜR, (I) DASS DIE SOFTWARE IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLT ODER (II) DASS DIE SOFTWARE FEHLERFREI IST. WEITERHIN WERDEN KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH (III) DER SICHERHEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, AKTUALITÄT ODER LEISTUNGSFÄHIGKEIT DER SOFTWARE ÜBERNOMMEN UND ES WIRD NICHT GEWÄHRLEISTET, (IV) DASS FEHLER IN DER SOFTWARE KORRIGIERT WERDEN.

4.3 DURCH ANGABEN UND INFORMATIONEN, DIE SIE IN MÜNDLICHER ODER SCHRIFTLICHER FORM VON Webeffekt ODER EINEM DRITTANBIETER ODER ÜBER DIE SOFTWARE ERLANGT HABEN, ENTSTEHEN KEINE NEUEN GEWÄHRLEISTUNGEN, DIE NICHT BEREITS AUSDRÜCKLICH IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN SIND.


5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
5.1 Webeffekt haftet für ihre Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadenersatz

a) höhenmäßig unbegrenzt auch für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit von Personen;

b) nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten der Webeffekt oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden verursacht wurden

c) in anderen Fällen als a) und b) unter Begrenzung auf die Schäden, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind, und zwar

aa) für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

bb) für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von Webeffekt grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden,

cc) soweit ein Fall der Unmöglichkeit, des anfänglichen Unvermögens und des Verzuges vorliegt.

5.2 Die Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5.3 Soweit Webeffekt mit Links den Zugang zu anderen Homepages ermöglicht, ist Webeffekt für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich.

5.4 Der Kunde stellt Webeffekt von allen Nachteilen frei, die Webeffekt durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden, gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig entstehen können.

5.5 Der Kunde hat sich ein Mitverschulden anrechnen zu lassen, z. B. die unzureichende Erbringung von Mitwirkungsleistungen (z. B. auch unzureichende Fehlermeldungen, Organisationsfehler oder unzureichende Datensicherung). Der Auftragnehmer haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Kunde die üblichen und angemessenen Vorkehrungen zur Datensicherung getroffen und dabei sichergestellt hat, dass die Daten und Programme, die in maschinenlesbarer Form vorliegen, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

6. Allgemeines

6.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, soll die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für das Füllen von unbeabsichtigten Lücken.

6.3 Erfüllungsort: Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Dinslaken, Deutschland.

6.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, nach Wahl von Webeffekt der Sitz des Kunden oder der Sitz von Webeffekt.

6.5 Dieser Vertrag unterliegt allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

6.6 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.